Viele Menschen wollen am liebsten über Weihnachten oder Silvester in den Urlaub, viele treibt es in den sonnigen Süden oder in die Ferne. Denn während Urlaub in Deutschland oder Österreich derzeit praktisch unmöglich ist, wäre ein Flug auf die Kanaren oder eine Fernreise in die Karibik möglich.

Die Botschaft von Kanzlerin Angela Merkel und den Länderchefs ist zwar eindeutig: Sie appellieren an die Deutschen, bis mindestens 10. Januar von „nicht zwingend notwendigen Reisen im Inland und auch im Ausland abzusehen“. Verboten ist der Urlaub jedoch nicht, und so nutzen einige Menschen die Schlupflöcher in anderen Ländern und wagen die Flucht vor dem Corona-Winter in Deutschland. Dabei gilt es aber viele Dinge zu beachten.

Quarantänepflicht nach der Reise ins Risikogebiet

In ihrem Beschluss zum härteren Lockdown ab dem 16. Dezember weisen Bund und Länder „nachdrücklich darauf hin, dass bei Einreisen aus ausländischen Risikogebieten die Eintragung in die digitale Einreiseanmeldung verpflichtend ist, und dass eine Quarantänepflicht für einen Zeitraum von zehn Tagen nach der Rückkehr besteht“.

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Die Zeit kann nur durch einen negativen Test, der frühestens am fünften Tag nach der Einreise vorgenommen wurde, verkürzt werden. Nur in Nordrhein-Westfalen wurde diese Regelung durch ein Gerichtsurteil gekippt. Allerdings handelt es sich bei dem Regierungsbeschluss nicht um ein Verbot – Reisen sind theoretisch weiterhin möglich.

Ausgangsbeschränkungen: Fahrt zum Flughafen kann triftiger Grund sein

In mehreren Bundesländern gelten Ausgangsbeschränkungen oder gar Ausgangssperren. In dieser Zeit darf die Wohnung nur aus triftigen Gründen wie einem medizinischen Notfall, dem Job, der Wahrnehmung des Sorgerechts, der Sterbebegleitung oder der Tierversorgung (zum Beispiel Gassi gehen) verlassen werden. 

Touristische Reisen sind zwar in keiner der Landesverordnungen im Wortlaut als triftiger Grund aufgeführt – die Fahrt zum Flughafen, um eine Reise anzutreten, ist daher nur im Ausnahmefall erlaubt. Wir haben bei den Bundesländern nachgefragt.

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Bayern: Wann darf ich trotz Ausgangssperre zum Flughafen?

In Bayern gilt seit heute, 16. Dezember, landesweit eine Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr. Wer dagegen verstößt, muss mit einer Strafe von 500 Euro rechnen. „Daher sind Reisen – soweit sie zwingend notwendig sind – grundsätzlich so zu planen, dass die Zielwohnung bis 21 Uhr erreicht beziehungsweise der räumliche Geltungsbereich der Ausgangssperre verlassen ist“, teilt ein Ministeriumssprecher auf reisereporter-Anfrage mit.

Wenn bereits vor Inkrafttreten der neuen Landesverordnung eine Reise gebucht wurde, die es zwingend erfordere, zwischen 21 Uhr und 5 Uhr zum Flughafen oder zum Bahnhof zu fahren, dann liege ein Ausnahmefall vor, der den Aufenthalt außerhalb einer Wohnung gestatte. Der Ministeriumssprecher benennt hier den Paragraf 3, Nummer 7 als Grundlage, der etwas schwammig „ähnlich gewichtige und unabweisbare Gründe“ als Ausnahme für das Verlassen der Wohnung trotz Ausgangssperre nennt.

Ausnahmen gelten auch für Reisende, die zurückkehren: „Wer sich unverschuldet (etwa wegen Verspätungen oder Verkehrsbehinderungen bei der Heimfahrt) im Zeitraum der Ausgangssperre noch außerhalb einer Wohnung aufhält, handelt dann nicht ordnungswidrig, wenn er sich unverzüglich in eine Wohnung begibt“, so der Sprecher.

Baden-Württemberg: Einige Reisen gelten als triftiger Grund

In Baden-Württemberg gilt eine landesweite Ausgangsbeschränkung. Zwischen 20 und 5 Uhr ist der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung nur noch aus triftigen Gründen erlaubt. Wer nach 20 Uhr am Flughafen oder Bahnhof ankommt, muss auf direktem Wege nach Hause fahren. Jemanden vom Flughafen abholen darf man nur, wenn derjenige keine andere Möglichkeit (Taxi oder Nahverkehr) hat. Bei Nichtbeachten droht ein Bußgeld, das bei wiederholten Verstößen bis zu 25.000 Euro betragen kann.

Und was ist, wenn ich selbst eine Reise antreten muss? Aus der Staatskanzlei heißt es wenig konkret: „Wenn es begründet ist und die Reise angetreten werden muss, handelt es sich um einen ‚triftigen‘ Grund“, heißt es gegenüber dem reisereporter aus der Staatskanzlei Baden-Württemberg.

Brandenburg: Ist die Fahrt zum Flughafen erlaubt?

Auch Brandenburg hat zum 16. Dezember Ausgangsbeschränkungen eingeführt. Generell ist das Betreten des öffentlichen Raumes nur bei Vorliegen eines triftigen Grundes gestattet, zwischen 22 und 5 Uhr gelten sogar verschärfte Ausgangsbeschränkungen. „In dieser Zeit ist es auch untersagt, Sport zu treiben oder Freunde und Bekannte zu treffen.“

Und wie sieht es mit Fahrten zum Flughafen oder Bahnhof aus, um Reisen anzutreten? Eine Anfrage an das zuständige Ministerium ist noch unbeantwortet. Allerdings ist von 5 bis 22 Uhr „das Aufsuchen der nach dieser Verordnung nicht geschlossenen Einrichtungen und Betriebe sowie die Inanspruchnahme der zulässigen Dienstleistungen“ erlaubt – dazu dürften auch Flughäfen und Bahnhöfe zählen.

Thüringen: Reisen trotz nächtlicher Ausgangssperre?

In Thüringen gilt die nächtliche Ausgangsbeschränkung ab Mittwoch, 16. Dezember, zwischen 22 und 5 Uhr. Wer die Wohnung doch verlassen will, braucht triftige Gründe und muss ein Formular zur Berechtigung mit sich führen. Wer sich in dieser Zeit auf in den Urlaub machen will, hat schlechte Karten: „Touristische Reisen zählen nicht dazu. Verstöße können mit Bußgeldern von bis zu 25.000 Euro belegt werden“, teilt eine Sprecherin des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie dem reisereporter mit. Die Durchfahrt durch Thüringen im überregionalen öffentlichen Personenverkehr ist hiervon aber nicht betroffen.