Wenige Tage nach dem gescheiterten Militärputsch im Juli 2016 verhängte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den Ausnahmezustand. Auf dieser Grundlage konnten unter anderem kurzfristig Ausgangssperren verhängt, Durchsuchungen vorgenommen und jederzeit Personenkontrollen durchgeführt werden. Offiziellen Angaben zufolge wurden in den zwei Jahren Zehntausende Menschen verhaftet und Hunderttausende entlassen.

Am vergangenen Donnerstag wurde der Ausnahmezustand in der Türkei offiziell beendet. Das Auswärtige Amt änderte entsprechend seine Sicherheitshinweise für Reisen in das Land. 

In der Türkei herrscht kein Ausnahmezustand mehr

Dennoch sollten Reisende politische Veranstaltungen und größere Menschenversammlungen weiterhin meiden, heißt es in der Länderinformation. Auf Twitter bezeichnete das Auswärtige Amt die Aufhebung des Ausnahmezustands als „wichtiges Signal“: 

Weiterhin werden deutsche Staatsbürger aber vor willkürlichen Einreiseverweigerungen oder Inhaftierungen, beispielsweise im Zusammenhang mit regierungskritischen Äußerungen in sozialen Medien, gewarnt. In solchen Fällen wird den Reisenden geraten, die nächstgelegene deutsche Auslandsvertretung zu kontaktieren.

Noch immer erhöhtes Festnahmerisiko in der Türkei

Das Auswärtige Amt schätzt das Festnahmerisiko als erhöht ein, obwohl einige der Sicherheitshinweise, die in den vergangenen zwei Jahren für die Türkei galten, entschärft wurden, da durch die Aufhebung des Ausnahmezustands auch besondere Einschränkungen und Sonderregelungen entfallen. Im Zuge einer Gesetzesänderung könnten aber Teile dieser Regelungen schon bald in das Polizei- und Strafrecht übernommen werden, so das Auswärtige Amt.